Der Spiegel nimmt sich in seiner Ausgabe 7/2010 dem „Reizthema GEMA“ an.

Redakteur Martin U. Müller hat sich in akribischer Kleinarbeit mit der Verwertungsgesellschaft GEMA auseinander gesetzt..

Neben seiner „Anhörung“ von Hans Brunckhorst ist er tief in die „Untiefen“ der GEMA -Berichte -Satzung und -Durchführungsverordnungen eingetaucht.

zahlreichen Reaktionen aus der „GEMA-Zentrale“ zeigen, getroffene Hunde bellen. Lesen sie diese Briefe auf der Seite der Kultur-Werksatt/Reizthema GEMA

Nehmen Sie sich ein wenig Zeit und machen Sie sich selbst ein Bild. Hier gehts zum SpiegelartikelDas Blues-Mobil, ein ausgeleierter Ford-Kleinbuss, Fünfgang- Getriebe, über 400 000 Kilometer auf dem Buckel, ist Hans Brunckhorsts ganzer Stolz. \“Den kriegt man über 100\“, sagt er. Brunckhorst, 69, ist Blues-Musiker. Mal gab er ein Konzert auf der Wiese am Kirschbaum im thüringischen Gößnitz, mal in einem Partyzelt bei den \“CountrybluesfreundenNRW\“ am Grillplatz in Winsen an der Alller.
Brunckhorst spielte dabei meist \“auf Hut\“, wie er sagt. Das heißt die wenigen Zuschauer gaben ein paar Euro- oder manchmal eben auch nichts. Trozdem verdiente er weit mehr als 40 000 Euro im Jahr. Denn hier kommt die Gema ins Spiel
Die Gema ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Wenn Brunckhorst eines seiner selbstkomponierten Lieder sing, \“Der Pilzfreak\“ beispielsweise oder den \“Hartz IV Blues\“, bekommt er von der Gema Geld.
Die höhe der Ausschüttnug folgt dabei einem System: Gema- Deuschland ist in zwölf Bezirke aufgeteilt. Nach der Logig des Verteilungsschlüssels werdenbekannte Lieder gleichermaßen im ganzen Land gespielt. Und weil Brunckhorst das System durchschaut hat, spielt er in jedem Bezirk. Jeden Monat ein Konzert in jedem Bezirk. Das macht 14 Konzerte im Jahr, macht 68 000 Kilometer auf dem Tacho des Blues-Mobils.
So is Hans Brunckhorstzum Erfolgreichen Programmfall geworden, wie es im Gema-Deuscht heißt. Er kann von der Gema leben, während andere von ihr oft bitter enttäuscht werden. Auf einen Programmfall kommen zig Künstler die Kaum etwas vom System haben. Etwa weil sie immer nur im gleichen Bezirk auftreten oder nur einmal im Jahr auf Tournee gehen. Die Ungerechtigkeit ist aber nur eines der Probleme an der Gema.
Komponisten, Texter, Künstler, Veranstalter, Musikverleger, Schützenvereine, Strassenmusiker,Schuldirektoren und Politiker stöhnen über Ineffizienz, Intransparenz und Benachteiligung.
Beliebt war die Gema noch nie. Doch der Verein, kontrolliert vor allem durch einene gewählten Aufsichtsrat, verlor in den vergangenen Monaten mehr und mehr den Rückhalt bei seinen Mitgliedern, also Komponisten oder Textdichtern, und auch in der Politik. Die Auswirkungen können fatal sein, Kritiker halten die Institution in ihrer jetzigen Form für stark reformbedürftig, die Gema ziegt nciht mal viel an Gegenwehr.
Im vergangenen Sommer unterzeichneten mehr als 100 000 Menschen eine Online-Petition mit der Forderung, der Bundestag möge die Vereinbarkeit der Gema mit dem Grundgesetz prüfen. In der Petition schrieben sie : \“Die Gema wird zunhmend vom Kultur-Schützer zum Kultur-Vernichter.\“Weitere Initiativen folgten.
Als es bei einer Anhörungim Wirtschaftsministerium um die Veranstaltungsindustrie im Allgemeinen gehen sollte, debattierten dann Veranstalter, Politiker, Künstler vor allem über ein Themabisweilen heftig: die Gema. Und kaum hhatte man sich im Dezember mit der Konzert-Veranstaltungsbranche auf ein neues Tarifmodell geeinigt, gab es schon wieder Misstöne. Bis heute gibt es zudem keine Nachfolgelösung für den schon im März 2009 ausgelaufenen Vertrag zwischen der Gema und dem zum Internetgiganten Google gehörenden Clip-Portal YouTube. Zeitweise waren einige Videos wegen des Streits nicht mehr aufrufbar. Erboste Aktivisten führen mittlerweilelange Listen über tatsächliche und angebliche Gema-Skandale.
1903 maßgeblich von dem Komponisten Richard Strauß zum Wohle der Urheber gegründet, hat sich die Gema mit respektabeler Konsequenz fast in das Gegenteil ihrer Gründungsidee verwandelt. Denn ursprünglich sollte sie dafür sorgen, dass es gerecht zugeht in der Kultur.
Ein Urheber sollte an den Aufführungeerfolgen seiner Werke mitverdienen können. Wenn ein Lied irgendwo öffentlich abgespielt wird – und sei es in der Telefonwarteschleife – bezahlt die Gema den Urheber. Das Geld sammelt sie von denen ein, die das Lied nutzen. Die müssen das der Gema melden, zur Sicherheitdurchforstet die aber auch Programmankündigungen in Mitteilungsblättchen und geht hinweisen nach.

Die Gebühren sind vielfältig gestaffelt und bemessen sich unter anderem nach der Anzahl der Gespielten Stücke und den Eintrittsgeldern. Etwa 1,6 Millionen Titel verwaltet der Moloch, die Einnahmen lagen 2008 bei 823 Millionen Euro; 2009 waren es wohl noch mehr, was vor allem an den gestiegenen Online-Erlösen liegen dürfte. Doch Strauss, die Gerechtigkeit in der Kultur, der Auftrag – alles lange her. Nach Meinungen mancher Mitglieder ist die Gema heute vor allem eines: Schikane.
Die Vorwürfe kennt auch Harald Heker, 51, Vorstandschef der Institution. \“Die Gema sollsollte demEinzelfall gerecht werden. Das macht das System kompliziert und ich gebe den Kritikern recht, dass wir transparenter und einfacher werden müßen. Verwertungsgesellschaften sind naturgemäß nicht wirklich schnell, da sie die Treuhänder des Geldes ihrer Mitglieder sind.\“
Unter Heker arbeitenüber 1100 Mitarbeiter daran, Konzerte in Matrixkennzahlen, Lieder in Ziffern und Kunst in ein Verwaltungsgut zu verwandeln. Billig ist das nicht: etwa 120 Millionen Euro verschlingt die Verwaltung im Jahr. Die Gema ist in ihren mehr als hundert Lebensjahren zu einem bürokratischen Kraken herangewachsen.
Das liegt nicht zuletzt daran, dass sie einen schier unüberschaubaren Tarifkatalog erarbeitet hat. Es gibt einige Tarife für \“Konzerte der ernsten Musik\“ (ab 5,85 Euro pro Konzert), Vereine mit Tanzmariechen (123,84 Euro jährlich), Artzpraxen (ab 85,68 Euro), \“Erotikfilmvorführung in Videoeinzelkabinen\“ (90 Euro), Telefonwarteschleifen (138,70 Euro je angefangene Amtzleitungen) oder Musik bei Gottesdiensten (ab 110 Euro).
Bei Veranstaltungen richten sich die Gebühren auch nach den Eintrittspreisen und nach der Größe des Raums – ungeachtet der tatsächlichen Besucherzahl. Veranstalter mit leerer Halle haben es besonders schwer.
Knapp 200 freiberufliche Spione schwärmen auf der Suche nach schwarz abgespielter Musik durch Diskotheken, Gaststätten oder Festzelte. Die strenge Regelauslegung führt die Kontrolluere dabei selbst in die Proben des örtlichen Feuerwehrorchesters. Dann nämlich, wenn unter freiem Himmel geübt wird und es Zuhörer geben könnte. Ähnliches gilt mitunter für Abiturbälle oder Kindergärten. Viele Gruppen beschweren sich daher, oft bei ihren Bundestagsabgeordneten.
Wahlkreis 026, Unterems, Niedersachsen. Seit 2002 wird er von Gitta Connemann, CDU, im Bundestag vertreten. Sie sagt: \“Viele von uns Bundestagsabgeordneten sind es leid, uns aufgrund von Gebührenbescheiden wegen Weihnachtsliedern fortwährend mit der Gema auseinandersetzen zu müßen.\“ Connemann kann, wie andere Abgeordnete auch, abendfüllend Klagegeschichten aus ihrem Bezirk erzählen.
Der Bundesweite Klassiker: ein Kinderchor zur Gesangseinlage im Altenheim. So ein Besuch kostet eigentlich keine Gebühren. Weil aber theoretisch auch fremde Zuhörer kommen könnten, verlangt die Gema dennoch Geld. Der Altenheimleitung bleibt nur noch die Wahl, die Tür abzuschließen oder eben zu zahlen.
Beschwert sich ein Abgeordneter beim eigens eingerichteten Parlamentbüro der Gema, werden die Gebühren mal reduziert, mal gestundet. Ein SPD Abgeordneter wundert sich: \“Entweder es liegt ein Gebühren bestand vor oder eben nicht. Wie kann das um alles in der Welt verhandelbar sein?\“
Connemann, 45, war Vorsitzende der Bundestagskommision \“Kultur in Deutschland\“ und hat für das Parlament an einem Enquete-Bericht mitgeschrieben, Drucksache 16/7000. Darin geht es auch um die Gema und andere Verwertungsgesellschaften. Dort ist die Rede von einem \“hohen Bürokratieaufwand\“, \“erklärungsbedürftigen Verwaltungskosten\“, mangelnden \“demokratischen Teilhabe\“- Möglichkeiten. Der Bericht gibt 14 Empfehlungen. Umgesetzt wurde kaum etwas, die Diskussion darüber stockt.
Direkt ist das Deutsche Patent- und Markenamt für die Aufsicht der Gema zuständig. \“Ich kann nicht erkennen, dass das Parlament seiner Pflicht zur Einzelfallskontrolle wirklich so nachkommt, wie es eigentlich im Gesetz steht. Eine effektive Kontrolle muss anders aussehn\“, sagt Connemann. In der Vergangenheit gab es schon Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Patentamts, der sich für einen Artikel im Gema-Jahrbuch bezahlen ließ.

\“Ein fatales Miteinander\“, sagt Connemann. Es könne nicht angehn, das Prüfer in geschäftlichen Kontakten
mit ihren Prüflingen stehen.
Heker,380 000 Euro Jahresgehalt, kann mit dieser Kritik nichts anfangen. \“Jeder kann eine neue Verwertungsgesellschaft gründen. Wenn er die Vorraussetzungen erfüllt soll er es tun.\“ Er sagt gern, und häufig, dass die Gema ein Verein sei, in dem sich jeder engagieren könne. Tatsächlich sind aber nur etwas fünf Prozend der Gema-Mitglieder direkt stimmberechtigt.
Die Einnahmen entscheidne darüber wer ordentliches Mitglied werden und unmittelbar bestimmen darf. Ordentliches Mitglied wird, wer binnen fünf Jahren mindestens 30 000 Euro von der gema bezieht. Wer es nicht hineinschafft, profitiert nur von der Rechtevertretung und schaut sonst zu. Das sind momentan über 60 000 Mitglieder, dagegen gibt es nur 3200 ordentliche Mitglieder.
Überall sonst wäre das unhaltbar. Es wäre wie ein Land in dem 60 000 Menschen Steuern zahlen, aber nur für 3200 Strassen und Shulen gebaut werden.

Martin U. Müller
für den Spiegel Ausgabe 7/2010

Quelle: Spiegel Magazin 7/2010

Die italienische Schauspielerin Francesca De Martin, geboren am 30.04.1961 in Vittorio Veneto, Italien starb nach langer und schwerer Krankheit am 23.12.2009 in Bremen, Deutschland. Sie wurde 47 Jahre alt und wir nannten sie „Checca“.

Bekannt durch Ihre unnachahmliche Kunst, ihr Theater menschlich, tiefsinnig, unbeugsam und komisch zu gestalten, hatte Francesca De Martin eine lange Erfolgskarriere. Ihre Solo-Stücke reihen sich wie eine Perlenkette seit den frühen 80er Jahre bis ins neue Jahrtausend: „Mistero Buffo“ von Dario Fo, eigene Produktionen wie „Putzfrau“, „Glück(s)los“, „Bella und Beatrix“ und andere. Als „Signora Grandi“ machte sie satirische Sendungen für Funkhaus Europa, sie war auch Mitbegründerin des legendären Zelttheaters „Fliegende Bauten“. Zusammen mit Jutta und Gerburg Jahnke (Missfits) und Andrea Bongers produzierte sie 2008 „Lappen weg“. Sie verachtete auch nicht das Dokumentationstheater und produzierte 2005 „Aufmarsch der Itaker“ über die Zeit der Gastarbeiter aus Italien in Deutschland der 60/70er Jahre.

Man kann sagen, es war ein Theaterleben wie aus dem Bilderbuch. Wie konnte es den anders sein, wenn man ihre Persönlichkeit aus der Nähe betrachtet. Diszipliniert und besessen in ihrer Arbeit, besaß Francesca eine Bescheidenheit, die ich manchem meiner Kollegen wünschen würde. Ihre Stärke ging aus einer stillen Quelle hervor und sprudelte auf unerwartete Weise auf der Bühne in Fontänen von Witz, Härte, Körpersprache und Engagement, die man dieser kleinen Person gar nicht zutrauen mochte. Es war schön, ihr in die Augen zu schauen, wie es auch schön war, sie in ihren explosionsartigen Entladungen von bester Schauspielkunst zu erleben. Sie entwickelte im Laufe ihres kurzen Lebens auch die Schreibkunst; 2003 schrieb sie das Stück „Ibericus“ für ihren Lebenspartner Alvaro Solar und gewann Preise in den Festivals von Dresden und Riga. Ein Allround-Talent? Ja, unbestreitbar. Liebende Mutter, Frau und Freundin, wer sie aus der Nähe kannte oder gar mit ihr lebte konnte nichts anderes machen als sie lieben.

Sie ist nun nicht mehr da und ihr Echo expandiert in immer breiteren Wellen. Fassungslosigkeit packt uns angesichts ihrer Erkrankung und ihres Todes, auch Wut: diese merkwürdige Emotion gegen eine heimtückische Krankheit, die ihr den Wind aus den Segeln genommen hat. Es ist wohl die Zeit gekommen, in der wir ihr Weggang einfach hinnehmen müssen, weil es eine Tatsache ist, die uns alle irgendwann trifft. Weil sie sich durch ihre Reise aber auch in dergleichen Art von uns entfernt, wie sie sich in unsere Herzen langsam tief hineinbohrt. Vermeintlich verlorene Erinnerungen, ein Wort, ein Satz, ein Blick, kehren mit Kraft und Würde zurück und lassen uns tief seufzen oder lachen. So bleibt sie. Ich habe mich manchmal über sie geärgert, aber das rundet ihre Präsenz umso mehr ab. So gesehen kreist sie in mir, wie in vielen anderen Menschen und verbleibt für sehr lange Zeit meine Checca, nämlich solange ich lebe.

Liebe Grüße und ein gutes 2010
Erwing Rau

All unseren Besuchern wünschen wir
fröhliche und friedliche Weihnachten,
Zeit zur Entspannung und Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge
Für das Neue Jahre 2010
Gesundheit, Erfolg und viele „Lichtblicke“.

Ich würde das gerne „Solidargemeinschaft“ nennen. Eine Gemeinschaft, die wenn nötig, für die gute Sache auch den Kampf aufnehmen wird. Die sich nicht scheut, in die Öffentlichkeit zu gehen um auf Missstände aufmerksam zu machen, denn verhärtete Strukturen und „lieb gewonnene“ Freiheiten werden nicht so ohne weiteres aufgegeben!

Die Gründung eines Vereins oder eines Verbandes wurde vorgeschlagen. So habe ich in den letzten Monaten die verschiedenen Möglichkeiten durchleuchtet und kam zu der Erkenntnis, dass wir  einen anderen Weg einzuschlagen  und dass wir, unser im Grundgesetz verankertes „Bürgerrecht“ in Anspruch nehmen müssen um wahrgenommen zu werden. Dieser Weg wurde bereits durch die Petition eingeschlagen, die sich direkt an die Regierung wendet und sie bittet zu überprüfen, ob das Handeln der GEMA mit unseren Gesetzen vereinbar ist. Wenn dem so sein sollte, sollten wir die Regierung bitten zu überprüfen, ob unsere Gesetze noch unseren demokratischen Werten gerecht werden!

Ein freier Zusammenschluss ist die einzige Möglichkeit um unpolitisch politisch zu werden!

So wurde die “IKID – Interessengemeinschaft Kultur in Deutschland“ – auf der Basis eines nicht eingetragenen Vereins – ins Leben gerufen.
Ein Zusammenschluss aller Menschen
- denen unsere Kultur am Herzen liegt
- die kreativ und künstlerisch tätig sind
- die glauben und wissen, dass wir gegen unsere entmenschlichte Gesellschaft etwas unternehmen müssen.

Ich lade Euch alle ein, Veranstalter, Musiker — GEMA-Mitglieder und Nichtmitglieder, Kabarettisten, Schriftstellen und Texter und alle, denen die Kultur in Deutschland am Herzen liegt, sich mit mir in der IKID der wichtigen Sache anzunehmen. Es wird noch ein großes Stück Arbeit sein, unsere Politik davon zu überzeugen, dass Kultur ein wichtiges Gut für die Menschen ist und dass es die Aufgabe der Politik ist, sich den gravierenden Problemen zu stellen.

Geschäftsbedingungen und Beitrittserklärung

Geschäftsbedingungen

(Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen, vergleichbar mit einer (Vereins-)Satzung ließ ich von einem Richter auf ihre Gesetzmäßigkeit überprüfen.)

Mitglied in der IKID kann jeder werden. Das gilt auch für Betroffene aus dem Ausland und der VG-Wort, da für das aktuell anstehende Problem des Urheberrechts der Auslandsbereich von großer Bedeutung ist.

- Die IKID ist streik- und demonstrationsberechtigt

- Sie ist berechtigt, Fonds im Interesse der Mitglieder einzurichten und zu verwalten. Analog zu den Gewerkschaften  wird ein Rechtschutzfond eingerichtet.

- Bei einem nicht rechtsfähigen Verein beschränkt sich die Haftung des Mitgliedes auf die Höhe des Mitgliedbeitrages.

- Eine Kündigung ist jährlich jederzeit möglich!

- Wahlen und Mitgliederversammlungen können per Internet durchgeführt werden. (Kein Zeit- und Reiseaufwand)

- Rechenschaftsberichte und Kassenabschlüsse können im Internet eingesehen werden.

- Unbürokratisch erklärt der Interessierte seinen Beitritt in die IKID durch die Zahlung eines Jahresbeitrages in Höhe von 20 € für Verwaltungskosten und Arbeitsvergütung und 5 € für einen Rechtschutzfonds und erklärt sich damit einverstanden, derzeit von Monika Bestle im Sinne der „IKID“ Interessengemeinschaft Kultur in Deutschland vertreten zu werden.

- Sollten die Beiträge die Kosten übersteigen wird der Überschuss auf ein Anderkonto Zins bringend angelegt um ein Polster für gegebenenfalls notwendige Investitionen in die Infrastruktur zu bilden.

- Die Mitglieder der IKID entscheiden mehrheitlich über die Verwendung von nicht benötigten Überschüssen bzw. Höhe des Jahresbeitrages.

- Um den Fortbestand der Interessengemeinschaft bei Beendigung meiner Tätigkeit zu gewährleisten, wird demokratisch über die Weiterführung abgestimmt.

- Sollte die IKID aufgelöst werden, wird er Überschuss anteilig an die Mitglieder ausbezahlt.

Beitrittserklärung zur
IKID – Interessengemeinschaft Kultur in Deutschland

Durch die Bekanntgabe meiner persönlichen Daten erkläre ich meinen Beitritt zur „Interessengemeinschaft Kultur in Deutschland“ (IKID) c/o Monika Bestle, Altstädterstr. 7, 87527 Sonthofen, info@kult-werk.de <mailto:info@kult-werk.de>, und erkläre, dass Monika Bestle von mir bevollmächtigt ist, mich im Rahmen meiner Mitgliedschaft nach außen zu vertreten.

Den jährlichen Mitgliedsbeitrag, von derzeit € 25,- werde ich erstmals bei Antritt der Mitgliedschaft und im folgenden, spätestens zum 15. Januar eines jeden Jahres, auf das Sonderkonto der IKID: Raiffeisenbank Oberallgäu Süd eG , Konto-Nr.: 936 790, BLZ: 733 699 20, überweisen.

Der Austritt aus der IKID kann jederzeit formlos per E-Mail erfolgen.

Der bereits gezahlte Jahresbeitrag wird, auch anteilig, nicht erstattet.

Name:

Geburtstag:

Wohnort:

Telefon (freiwillig):

E-Mail:

Tätig als (z.B.: Veranstalter, Musiker, Komponist, Zuhörer etc.) Diese Angabe ist freiwillig:

Mit der Bekanntgabe nachfolgender Bankdaten erkläre ich mich damit einverstanden, dass der jährliche Mitgliedsbeitrag von derzeit € 25,- von meinem Konto per Lastschrift abgebucht werden darf. Die Lastschrift erfolgt erstmalig bei Antritt der Mitgliedschaft und nachfolgend jeweils am 15. Januar eines jeden Jahres. Die Genehmigung zum Einzug per Lastschriftverfahren kann jederzeit per E-Mail widerrufen werden.

Kontonummer:

BLZ:

KontoinhaberIn:

AGB

Diese eMail incl. aller Anlagen ist vertraulich und ist ausschließlich zum Gebrauch für den Adressaten bestimmt.Falls Sie nicht der vorhergesehene Adressat sind, weisen wir darauf hin, dass das Verbreiten, Ausdrucken oder Speichern dieser Mail strengstens untersagt ist. Falls Sie diese Mail versehentlich erhalten haben, informieren Sie uns bitte und vernichten alle Kopien dieser Mail auf Ihrem System. Wir haben alle Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung von Viren zu vermeiden, aber wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Ihre eigene Viren-prüfung vornehmen, bevor Sie Dokumente öffnen. Wir lehnen in diesem Zusammenhang jede Haftung ab für die durch Viren verursachten Schäden.

Da die Vorsorgeimpfung gegen die sogenannte Schweinegrippe alle betrifft wolllen wir dieses Fundstück niemanden vorenthalten.

Die beiden Impfstoffe gegen die so genannte Schweinegrippe Pandemrix® und Focetria®, enthalten als Adjuvans (Impfverstärker ) Squalen.
Beim Menschen ist Squalen bei den US-Soldaten des ersten Golfkriegs als Impfverstärker engesetzt worden. 23-27 %  (also jeder Vierte)
auch solche, die zu Hause blieben) bekamen die Golfkriegskrankheit , mit chronischer Müdigkeit, Fibromyalgie (Muskelrheuma), neben Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen, persistierenden Kopfschmerzen, Erschöpfung und ausgedehnten Schmerzen charakterisiert. Die Krankheit kann auch chronische Verdauungsprobleme und Hautausschlag einschließen. Die Erkrankung hat sich seit 1991, also seit 18 Jahren nicht gebessert.

Bei 95 % der Geimpften mit Golfkriegssyndrom wurden Squalen-Antikörper gefunden, bei den Geimpften aber nicht Erkrankten bei 0 %.   Erst nach mehr als 10 Jahren wurden die Schäden vom US- Verteidigungsministerium anerkannt.

Wenn die Bundesregierung ihren Willen durchsetzt und 35 Millionen Menschen geimpft werden, ist damit zu rechnen, dass 8-9 Millionen Bundesbürger für die nächsten Jahrzehnte unter chronischer Müdigkeit und Fibromyalgie etc. leiden werden.

Juliane Sacher
Fachärztin für Allgemeinmedizin

Hier sein Brief an den Verein

die Handkäs oder Pressack

mit „Musik“ in ihre Karte aufgenommen haben.

Wie uns berichtet wurde, hat ein Gastwirt, dessen Wochenspezial: „Pressack mit Musik“ in der Tageszeitung angepriesen wurde für die zur Wurst servierten Zwiebelwürfel eine GEMA-Rechnung erhalten.

Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre.

Wir verweisen hier auf eine Petition, die sich mit der Frage der Monopolstellung im Bezug auf die europäische Rechtssprechung beschäftigt.
Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen dass die Monopolstellung der GEMA beendet wird und die Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft hinsichtlich der freien Wirtschaft (Free Trade) zur Anwendung kommen.“..
Begründung

Die europäische Gemeinschaft verbietet eine wettbewerbsbeschränkende Geschäftspraxis (restriktive Praxis) und steht für eine freie Wirtschaft innerhalb der Staaten der europäischen Gemeinschaft (Free Trade).
Musiknutzer sollten das Recht haben, eine verantwortungsbewusste Musikverwertungsgesellschaft wählen zu können, die die eingenommenen Gebühren an die entsprechenden Künstler und Komponisten weiter leitet. GEMA verpflichtet sich, gegen einen angemessenen Tarif ein Musiknutzungsrecht zur Verfügung zu stellen. Der GEMA Tarif jedoch ist im Gegensatz zu Tarifen anderer Musikverwertungsgesellschaften in Europa nicht angemessen!
Eingenommene Lizenzgebühren werden meistens nicht an die entsprechenden Künstler und Komponisten weitergeleitet .
Meistens nehmen Gesellschaften zwischen 10 bis 15 % der eingenommen Lizenzgebühren zur Kostendeckung, die GEMA beansprucht zurzeit fast doppelt so viel!

Dieser Brief soll nach Möglichkeit kopiert und so vielen Politikern und Bundestagskandidaten geschickt werden wie möglich.

Monika Bestle, die in diesem Brief als Initiatorin der Petition angegriffen wird nimmt zu diesem Schreiben Stellung und stellt ein paar Punkte richtig, die der „Experte für alles“ wohl so noch nicht betrachtet hat.

Sehr geehrte Frau / Herr / Damen und Herren,

ich schreibe Ihnen heute in Ihrer Funktion als Mitglied des deutschen Bundestages und des Petitionsausschusses / des deutschen Bundestages.

Ich selber bin Musikkomponist/in/Textdichter/in/Musikverleger/in. Wie Sie sicherlich wissen, endete am 17.07.2009 die Frist zur Unterzeichnung einer Petition an den deutschen Bundestag, deren Ziel es ist, unsere Verwertungsgesellschaft Gema als selbstgewählte und -gestaltete Solidar- und Inkassogemeinschaft der kreativen Komponisten, Textdichter und Verleger vom Bundestag auf verschiedene rechtliche Aspekte überprüfen zu lassen. Dagegen wäre prinzipiell nichts einzuwenden, wenn nicht drei entscheidende Punkte berührt würden:

1. die Petition wurde von Nutzern musikalischer Werke initiiert, mithin also durch Personen, die nach Rechts- und Gesetzeslage verpflichtet sind, die kreativen Werkschöpfer für die Nutzung ihrer Werke zu bezahlen.

2. die Initiatoren der Petition negieren in der Petition selbst und vor allem in der Petitionsbegründung all das, was der Gesetzgeber im Austausch mit den Kreativen in mühevollem, aber höchst ergiebigem Dialog erarbeitet hat

3. den Initiatoren fehlt in entscheidenden Punkten nachweislich Sachkenntnis. So fragen die Initiatoren sinngemäß beispielsweise, ob es heutzutage zeitgemäß sei, wenn die Verwertungsgesellschaft Gema als Monopolist agieren würde.

Zu diesen Punkten möchte ich als Betroffene(r) gerne mit Nachdruck Stellung nehmen:

1. es erscheint mir absurd, wenn zahlungspflichtige Nutzer von Werken mit der Begründung, die kreative Vielfalt sichern zu wollen, den Kreativen die Vergütungen, zumindest aber die durch die Nutzer zu erbringenden Zahlungen, kürzen wollen. Man kann nicht Kreativität fördern, indem man den Kreativen ihr Einkommen kürzt.

2. die Gema ist ein Verein, der strengen gesetzlichen Regelungen und einer starken Kontrolle durch Bundesbehörden unterliegt. Das Urheberecht und das Wahrnehmungsgesetz wird bereits durch den Gesetzgeber kontrolliert und im Austausch mit den Kreativen den sich verändernden Bedürfnisse (auch der Nutzer) angepasst. Die Gema bewegt sich in diesem Rahmen. Zudem ist sie ein Verein, der durch die Mitglieder seine Satzung bekommt. Ebenso bestimmen die Mitglieder demokratisch nach Gesetz und fortlaufender Rechtssprechung darüber, wie die Gelder verteilt werden. Satzung und Verteilungsplan der Gema sind dabei Ausdruck einer freiwilligen, selbstbestimmten Solidargemeinschaft. All dieses negieren die Initiatoren der Petition, indem sie die Verantwortung weg von den Mitgliedern hin zur Politik verschieben wollen – für mein Empfinden ein nahezu bizarres Anliegen.

3. Die Gema ist nicht qua Gesetz ein Monopolist, sondern jeder, also auch Sie und ich, kann eine Verwertungsgesellschaft gründen. Da die Gema eine Monopolstellung hat, unterliegt sie sogar besonders strenger Aufsicht. Dass es bisher keine andere Verwertungsgesellschaft für Komponisten, Textdichter und Verleger außerhalb der Gema gibt, liegt schlicht daran, dass die Gema-Mitglieder lieber ihren 1903 gegründeten Verein verbessern, als einen neuen zu gründen, der dann nach dem Wahrnehmungsgesetz genauso strenge Inkasso- und Verteilungsauflagen erfüllen müsste, wie die Gema es seit über 100 Jahren tut.

Deswegen möchte ich Sie bitten, sich in der hitzig geführten Diskussion einen kühlen Kopf zu bewahren und folgende Fakten in Ihrer Arbeit zu berücksichtigen:

1. die GEMA kommt den Bedürfnissen der Kleinveranstalter durch eine Vielzahl von Spezialtarifen und Sondernachlässen auf vielen Ebenen bereits nach. Um für noch mehr Transparenz zu sorgen, wurden die unterschiedlichen Nachlässe zusammengefasst und veröffentlicht und sind auch unter www.gema.de online für jeden Veranstalter abrufbar (siehe Startseite – Sozial- und -kulturtarif).

2. die Stellungnahme der Gema zum Bericht der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ des deutschen Bundestages inkl. Fortschrittsbericht ? http://www.gema.de/presse/publikationen/ (vorletztes Dokument) belegt den konstruktiven Austausch von Gesetzgeber und Kreativen.

3. wir Gema-Mitglieder sind in der Lage und willens, unsere Solidargemeinschaft selber zu gestalten, was nicht nur die jährlichen Mitgliederversammlungen belegen, sondern auch der ständige Austausch zwischen den Mitgliedern untereinander und mit der Verwaltung.

Ich möchte in aller Deutlichkeit sagen: ich verwahre mich gegen den mit finanziellem Eigeninteresse unseligst gepaarten mütterlichen Schutzinstinkt Außenstehender, die mir die Fähigkeit absprechen wollen, meiner Eigenverantwortung im Rahmen meiner Gema-Mitgliedschaft gerecht zu werden.

Bitte kommen Sie auf mich oder meine Verwertungsgesellschaft zu, wenn Sie Informationsbedarf haben.

In diesem Sinne mit besten Wünschen für Ihren persönlichen Wahlkampf,

Thomas Ritter

Als Initiatorin und Verfasserin der Petition erlaube ich mir zu nebenstehendem Brief Stellung zu nehmen.

Es freut mich sehr, dass Herr Ritter zu Anfang seines Briefes schreibt, dass gegen die Bitten der Petition grundsätzlich nichts einzuwenden sei. Allerdings moniert er, dass drei ENTSCHEIDENDE PUNKTE BERÜHRT würden, aber eben diese machen in meinen Augen diese Petition so wichtig.
Zu diesen drei Punkten erlaube ich mir nachfolgend Stellung zu beziehen.

1. Wer die Petition genau gelesen hat weiß, dass diese den anerkannten Auftrag der GEMA als Hüter des Urheberrechts und Dienstleister für seine Mitglieder nicht in Frage stellt. Als Kleinveranstalterin, die ständig mit der GEMA und über Jahre hinweg mit den Geschäftspraktiken dieser Verwertungs-gesellschaft zu tun hat, mußte ich immer wieder feststellen, dass die Transparenz, die Berechnungsgrundlagen speziell für Kleinveranstalter sowie die Inkasso-Modalitäten oft in krassem Gegensatz zu wirtschaftlichen Geschäftsgepflogenheiten und auch zu Durchführungsverordnungen staatlicher Einrichtungen, wie beispielsweise dem Finanzwesen, stehen.
Dies belastet Land auf Land ab die Kleinveranstalter über Gebühr, was dazu führt, dass zahlreiche Spielstätten für die Künstler verschwinden. Zahlreiche Musiker müssen feststellen, dass es immer schwieriger wird, Auftrittsmöglichkeiten zu bekommen. Für viele Veranstalter wird der Kostendruck zu hoch um überleben zu können. Ich kenne keinen Veranstalter, der den Musikern und Textern das Recht auf angemessene Entlohnung absprechen will.
Doch sollte man die Kuh, die man melken will, nicht schlachten!

2. Als wir, die Initiatorinnen, die Petition im August 2008 in einem ersten Schritt zahlreichen Künstlern und Veranstaltern überreichten, übertraf die große Resonanz alle Erwartungen. Wie unschwer zu erkennen ist, wurde diese Aktion lange bevor die Arbeit der Enquête-Kommission bekannt wurde gestartet.Was fehlende Sachkenntnis anbelangt, so erhebe ich keineswegs den Anspruch, in allen strittigen Punkten, die GEMA betreffend, Bescheid zu wissen. So beschränken sich meine Kenntnisse auf den Bereich Live-Musik.
Meine Frage nach der Monopolstellung der GEMA ist in sofern rein rhetorisch, da ich durchaus weiß, dass die faktische Monopolstellung kein staatliches Monopol ist.
Meine Frage an die Politik zielt darauf hin, ob es rechtens sein kann, dass die GEMA handelt, als wäre ihr dieses Recht übertragen worden.

3. Es ist mir bekannt, dass dem Patent- und Markenamt in München die staatliche Aufsicht der GEMA übertragen wurde.
Vor einigen Jahren wandte ich mich in Sachen „Mißverhältnisklausel“ mit der Bitte um Hilfe an das Patentamt. Ich wurde freundlich behandelt, aber von einer „starken Kontrolle“ und hilfreichen Auskünften konnte beim besten Willen nicht die Rede sein.
Ich weiß auch, dass die Enquête-Kommission eine personelle Verstärkung der Kontrollbehörde für die GEMA vorgeschlagen hat, was jedoch von Justizministerin Zypries „bis jetzt“ als unnötig abgelehnt wurde.
All diese Fakten berechtigen sehr wohl dazu, die Regierung zu bitten, die Handlungen der GEMA in Bezug auf die entsprechenden Gesetzesgrundlagen zu überprüfen. Ich gehe sogar soweit, dass ich die Regierung bitte, gegebenenfalls die Gesetze auf den Prüfstand zu stellen.

Zusammenfassend zu den letzten drei Punkten:
Übereinstimmend mit dem Autor nebenstehenden Schriftsatzes plädiere auch ich dafür, nach all den hitzig geführten Debatten zum Wohle aller zu einer sachlichen Gesprächsform zu finden, die die Möglichkeit bietet, die unterschiedlichen Argumente zu diskutieren.1. Es ist richtig, dass die GEMA eine ganze Reihe von Spezialtarifen und Sondernachlässen eingerichtet hat. Es ist aber Fakt, dass deren Umsetzung durch eine Vielzahl von Durchführungsverordnungen erschwert wird, und die Umsetzung bei den Veranstaltern bis heute noch nicht angekommen ist.

2. Der Stellungnahme der GEMA zu den „Empfehlungen“ der Enquête-Kommission, ein Werk von über 40 DIN A 4-Seiten, ist genauso kompliziert und für einen Laien undurchsichtig wie alle GEMA-Gesetze und -durchführungsverordnungen. Vielleicht gelingt es der GEMA ja ein Regelwerk zu schaffen, dass ALLEN gerecht wird und das auch ALLEN zugute kommt!
Wenn das geschehen sollte, erübrigen sich alle weiteren Maßnahmen durch die Regierung. Warten wir es ab!

3. Aufgrund meiner Gespräche mit zahlreichen GEMA-Mitgliedern habe ich ganz und gar nicht den Eindruck, dass Alle in der Lage sind ihre Solidargemeinschaft mitzugestalten. Darin bestätigt sehe ich mich auch durch die vielen von GEMA-Mitgliedern unterzeichneten und mit „Erlebnisberichten“ versehenen Petitionen, die nicht im Internet erschienen und bereits vor der Internet-Petition dem Petitionsausschuss vorlagen.
In einem Verein, in dem von über 60.000 Mitgliedern ca. 3. 000 stimmberechtigt sind und der „Rest“ von ca. 57.000 gerademal
34 stimmberechtigte Deligierte berufen kann, darf man berechtigte Zweifel an der demokratischen Linie dieses Vereines bekommen.

Abschließend möchte ich noch bemerken, dass ich meine Stellungnahme nicht abwerten möchte, indem ich auf den Schlußsatz des Autors eingehe. Ich hoffe jedoch sehr, dass die Petition den Erfolg bringt, den viele erhoffen, und dass alle Betroffenen zu ihrem Recht kommen.

Monika Bestle

Norbert Linke
GEMA MALAISE
Public Epistle
über die fragwürdige Rechtsfähigkeit
eines Wirtschaftsvereins – kraft staatlicher Verleihung? –
Die GEMA ist die einzige Inkassogesellschaft für Musik-Urheber und Verleger in der
Bundesrepublik. Sie besteht seit 1947, als Nachfolgerin der STAGMA (1933). Die
rechtlichen Grundlagen dieses Wirtschaftsvereins von weit über 60.000 Bezugsberechtigten
sind indessen ungeklärt. Aus zahlreichen Skandalen, aus Gerichtsentscheiden,
aus Beschlüssen von Bundeskartellamt und Deutschem Patent- und
Markenamt hat sie nur wenig Lehren gezogen. Sie beansprucht für sich einen rechtsfreien
Raum und betreibt, unter Verwendung von „Geheimpraktiken“, eine zunehmende
Umverteilung von „unten nach oben“. Der Autor deckt zahlreiche „Machenschaften“ auf
und hält zur Abwehr erkennbarer Rechtswidrigkeiten ein staatliches Eingreifen für
unabwendbar.
Norbert Linke, geb. 1933 in Steinau/Oder in Niederschlesien (Scinawa). Abitur 1952 in
Celle. Seitdem Studium in Hamburg, Komposition bei Klussmann und Jarnach,
Musikwissenschaft bei Husmann (Dr. phil.). Musikkritiker für DIE WELT. Seit 1963
internationale Anerkennung, zahlreiche Aufführungen, Produktionen und Kompositionspreise.
1971 ord. Mitglied der Freien Akademie der Künste Hamburg. 1973 bis 77
Mitglied des Aufsichtsrats der GEMA, Delegierter im Rechtsausschuss. 1976 Berufung
zum ord. Universitätsprofessor an die Universität Duisburg/Essen, wo er nach wie vor
lehrt. Forschungsprojekte und Veröffentlichungen vor allem zur Philosophie der
Musikerziehung, Musiktherapie, zur Kreativitätsforschung und zur Entwicklung der kommerziellen
Unterhaltungsmusik. Seine Rowohlt-Monographie über Johann Strauß/Sohn
ist sogar ins Chinesische übersetzt. Als ursprünglicher Avantgardekomponist in letzter Zeit
vor allem in der U-Musik (u. a. als Pianist in Hotelrestaurants und Cafés) tätig, weil die
„Überlebenschance“ der E-Musik erheblich abgenommen hat.
ISBN 978-3-89924-269-0
€ 14
Veröffentlichung: 10. September 2009
Verlag DIE BLAUE EULE
Annastr. 74
45130 Essen, Deutschland
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