Sehr geehrte Frau von Schutter,

zunächst vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Uns war bis zum gestrigen Tag nicht bekannt, dass die Opernbayern als Veranstalter aufgetreten sind. Der Wirt haftet gegenüber der GEMA grundsätzlich als Mitveranstalter. Aus diesem Grund wurde die Rechnung gegenüber Herrn Weiß gestellt.

Die von Ihnen genannten Werke gehören nicht dem GEMA-Repertoire an. Aus diesem Grund werden wir die Rechnung gegenüber Herrn Weiß stornieren.

Ich schlage Ihnen vor, um solchen Rechnungen (weshalb die Rechnung „unverschämt“ sein soll ist nicht recht verständlich) vorzubeugen, dass Sie Ihre Auftritte bei uns anmelden.

Mit freundlichen Grüßen

Joao Vieira

Sachgebietsleiter

Vieira, Joao schrieb:

Sehr geehrte Frau von Schutter,

unsere Frau Hama-Aziz hat mir die betreffenden Unterlagen vorgelegt.

Wie mir Frau Hama-Aziz mitgeteilt hat, sind bzw. waren Sie nicht bereit uns eine Titelfolge für die berechnete Veranstaltung vom 29.11.08 (Opernbayern mit bunt gemischten Programm) zukommen zulassen.

Ihre Mitteilung gibt Veranlassung die rechtliche Bedeutung der sog. GEMA-Vermutung noch einmal hervorzuheben.

Nach der Rechtsprechung ist bei der öffentlichen Vorführung davon auszugehen, dass von der GEMA vertretene Werke genutzt werden.

Die GEMA ist die einzige Verwertungsgesellschaft auf dem Gebiete der Musik in der Bundesre­publik Deutschland. Durch Gegenseitigkeitsverträge mit ausländischen Verwertungsgesell­schaften vertritt die GEMA in ihrem Zuständigkeitsbereich ein Weltrepertoire. Zugunsten der GEMA spricht daher nach höchstrichterlicher Rechtsprechung die tatsächliche Ver­mutung, dass bei der Wiedergabe bzw. Vervielfältigung von Unterhaltungsmusik Rechte aus dem GEMA-Re­pertoire genutzt werden (Bundesgerichtshof, BGHZ 17, S. 378, NJW 1986, 1244 ff.).

Diese Vermutung kann nur widerlegt werden, wenn alle Werke und alle Urheber (ggf. Bearbeiter) genau bezeichnet werden um eine Überprüfung zu ermöglichen.

Aufgrund der GEMA-Vermutung muss jeder, der behauptet, bei einer Veranstaltung oder für einen Tonträger „GEMA-freie“ Werke – das heißt Werke, an denen die Rechte nicht durch die GEMA wahrgenommen werden – genutzt zu haben, dieses für jeden einzelnen Fall konkret darlegen und gegebenenfalls beweisen.

Ihre Mitteilung bereits eine generelle Befreiung der GEMA erwirkt zu haben, ist daher nicht recht verständlich.

Wird die Vermutung nicht widerlegt besteht Vergütungspflicht.

Wir bitten Sie daher nochmals um entsprechende Auskünfte.

Die Rechnung gegenüber Herrn Weiß haben wir mir einem Mahnstopp bis 21.04.09 versehen. Bis dahin sollten uns die Unterlagen vorliegen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Joao Vieira

Sachgebeitsleiter

Sachgebiet Oberbayern

Sehr geehrter Herr Vieira,
erstens war nicht Herr Weiß der Veranstalter(er hat uns lediglich den Saal kostenlos zur Verfügung gestellt und keinen Anteil an den Eintrittkarten), sondern die Opernbayern – also müßte die Rechnung, so sie überhaupt berechtigt wäre, an mich geschickt werden.
Das habe ich bereits mitgeteilt.
Dann haben die Opernbayern kein „bunt gemischtes Programm“, sondern, wie Ihnen bereits bekannt ist (ich habe vor einigen Jahren darüber schon einmal mit Ihnen gesprochen und das geklärt) parodieren wir Opern.

Für die Parodien verwenden wir ausschließlich Opern von Mozart, Verdi, Wagner, seit neuestem Carl Maria von Weber
die länger als 80 Jahre tot sind.

„Troubadour“ oder „An Haufa Durcharanand übaranand“
„Traviata“ oder „Echte Liab is schlecht fürs Gschäft“
„Der fliegende Holländer“ oder „Weibertreu – Gspenst Ahoi!“
„Der Lohengrin von Grünwald“ oder „Neigier bringt koa Glück“
„Thannhäuser“ oder „Liab und Liab san zwoaraloa“
„Don Giovanni“ oder „Allzuvui is ungsund“
„Der Freischütz“ oder „Bschiss kimmt aufn Tisch“

Unser Arrangeur – Herbert Schmelzer – ist kein GEMA – Mitglied.
Die Texte stammen Peter Seitz von  und mir – ebenfalls keine GEMA Mitglieder.

Zudem sei Ihnen gesagt, daß der Wirt des Bürgerhauses den Opernbayern seinen Saal nicht mehr zur Verfügung stellen wollte, da er bei dem geringen Besuch nicht auf seine Kosten mit der Bewirtung kommt und nun auch noch die GEMA mit ihrer mehr als unverschämten Rechnung (wie ich hörte etwa 380,–€ – soviel haben wir gar nicht eingenommen an diesem Abend!) kommt.
Nur mit Mühe konnten wir ihn für eine weitere Veranstaltung gewinnen. Wenn wir auch nicht viel verdient haben (immerhin sind wir zu acht), so hoffen wir doch auf besseren Besuch beim nächsten mal, wenn die Mundpropaganda einsetzt.

So gesehen ist die GEMA ein reiner Job-Killer – und das sogar für Ensembles die nicht diesem Verein verpflichtet sind.

Sehr geehrte Frau von Schutter,

zunächst vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Uns war bis zum gestrigen Tag nicht bekannt, dass die Opernbayern als Veranstalter aufgetreten sind. Der Wirt haftet gegenüber der GEMA grundsätzlich als Mitveranstalter. Aus diesem Grund wurde die Rechnung gegenüber Herrn Weiß gestellt.

Die von Ihnen genannten Werke gehören nicht dem GEMA-Repertoire an. Aus diesem Grund werden wir die Rechnung gegenüber Herrn Weiß stornieren.

Ich schlage Ihnen vor, um solchen Rechnungen (weshalb die Rechnung „unverschämt“ sein soll ist nicht recht verständlich) vorzubeugen, dass Sie Ihre Auftritte bei uns anmelden.

Mit freundlichen Grüßen

Joao Vieira

Sachgebietsleiter

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Veröffentlicht on Juli 21, 2009 at 9:50 am  Schreibe einen Kommentar  

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