Pressemitteilung Annika Walter/ Cafe Kiwi; Am Wendländer Schilde 5;

18055 Rostock

Mitteilung von 07/08 veröffentlicht im Lokalmagazin SZENE und auf unserer Website:

Wer sich gern in Lokale setzt und genüsslich ein Getränk schlürft, sollte in Zukunft dankbarer für die plätschernde Begleitmusik sein. Der Sound zum Getränk ist teuer erkauft. Und zwar in Form einer jährlichen Gebühr an die GEMA. (Die Alternativen: GEZ-pflichtiges Radiogedudel oder klösterlicher Stille.) Der jährliche Beitrag jedoch ist nicht genug. Jede Veranstaltung wie Live-Musik, Tanzvergnügen oder sogar die Musik in einem vorgeführten Film wird extra abgerechnet. Umso ärgerlicher für den Gebührenzahler, wenn er feststellt, dass manche Rechnungen zu Unrecht gestellt werden.

Denn nicht jeder Künstler wird durch die GEMA vertreten.

Nun gut. Niemand ist fehlerfrei. Doch wer auf die Rechtschaffenheit der GEMA baut, sollte diese Taktik in Ruhe überdenken.

Vor kurzem wurde ich vor Gericht zitiert. Mein Verbrechen? Ich war nicht bereit für eine Veranstaltung zu bezahlen, die niemals stattfand.

Im Irrglauben, dass unser Rechtssystem keine Vorverurteilung zulässt, gab ich im anfänglich schriftlichen Verfahren eine kurze Erklärung an das Amtsgericht Wedding ab. Eine Veranstaltung mit Live-Musik habe es am besagten Tag nicht gegeben. Nun stand Aussage gegen Aussage.

Der Anfang eines unnötigen Streits. Ich sollte beweisen, dass es keine Veranstaltung gab. Doch wie beweist man ein NICHT-STATTFINDEN? Mit NICHT-ZEUGEN?

Wieder sandte ich eine Erklärung ein. Diesmal ans Amtsgericht Rostock.

Dem zuständigen Richter reichte mein Ehrenwort nicht aus. Die Advokatin der GEMA berief sich auf einen Termin, welcher dem Magazin SZENE entnommen wurde.

In meiner Not bat ich die SZENE um Hilfe. Konnte es sich um einen Fehlerteufel handeln? Eine Aufforderung den besagten Termin zu drucken, gab es nicht. Dafür aber die Maiausgabe 07, auf die sich Rechtsanwältin Schröter berief. Tatsächlich gab es einen Eintrag für das Cafe Kiwi.

Allerdings nicht für Live-Musik, sondern für einen Longdrinkabend. Beim Terminablesen hatte sich wohl jemand vertan.

Sofort sandte eine Mitarbeiterin der SZENE per Fax eine Kopie an das Büro des Richters. Daneben wies sie auf das Missverständnis hin und gab eine Telefonnummer für Rückfragen an. Fall geklärt.

Doch nicht für Richter Weingartz und die GEMA. Kurze Zeit später lag eine Vorladung zur mündlichen Verhandlung in meinem Briefkasten.

Ungläubig las ich das Schreiben und wunderte mich, welche Fragen noch offen blieben. Die Aufregung raubte mir nächtelang den Schlaf. Wenn die vorgebrachten Beweise nicht ausreichten, was würde dann mit mir geschehen? Was wenn ich sämtliche Kosten übernehmen musste? Wie hoch waren die Gerichtskosten überhaupt?

Noch einmal bat ich die SZENE um Hilfe. Ein zweites Schreiben wurde verfasst und ein Original der betreffenden Ausgabe zur Verfügung gestellt.

Überpünktlich wartete ich am Tag der Verhandlung vor dem Gerichtssaal.

Mein Herz klopfte wild. Ich hatte ja keine Ahnung, was nun kam.

Zunächst passierte gar nichts. Sowohl Richter als auch gegnerischer Anwalt verspäteten sich um zehn Minuten. Kein Wort der Entschuldigung.

Dann wurde mir von oben herab erklärt, dass ich ein typischer Fall sei, meine Fragen und Einwände harsch abgewiegelt. Als Richter Weingartz erneut fragte, warum ich diesen Termin überhaupt inseriert habe, beschlich mich das Gefühl, dass er keine meiner Erklärungen gelesen hatte. Nach einer weiteren Viertelstunde konnte ich ihn endlich dazu bringen, das Schreiben der SZENE zu lesen. Damit war der Fall dann erledigt. Klage abgewiesen.

Verärgert packte ich meine Sachen. Unnötige Zeitverschwendung wegen mangelnder Gründlichkeit. Der gegnerische Anwalt fragte nach der Entscheidung übrigens, warum ich den bestehenden Sachverhalt nicht gleich erklärt habe. Die Verhandlung war am 08.07.08. Meinen ersten Einwand schrieb ich bereits im Februar 08 an das Amtsgericht Wedding.

Außer dieser nachlässigen Arbeit hat sich die GEMA zwischen Herbst 2007 und Winter 2008 mit mir auch noch zwei andere dumme Scherze erlaubt. Die Abrechnung für Filmmusik eines Komponisten, der überhaupt nicht von der GEMA vertreten wird und ein versuchtes rückwirkendes Doppelinkasso für angeblich offen stehende Jahresbeiträge. Ich habe mich mittlerweile bei der Aufsichtsbehörde der GEMA, dem Deutschen Patent und Markenamt, beschwert und um Stellungnahme gebeten. Auch hier reagierte die GEMA mit der gewohnten Nachlässigkeit und legte scheinbar unvollständige Unterlagen zu den jeweiligen Sachverhalten vor. Auch auf die Gefahr hin als Querulant zu gelten, bitte ich weiterhin um Prüfung der Arbeitsweise der GEMA, denn ich kann mir nicht vorstellen, ein misteriöser Einzelfall zu sein.

Advertisements
Veröffentlicht on Juli 21, 2009 at 9:55 am  Schreibe einen Kommentar  

The URI to TrackBack this entry is: https://kultwerkblog.wordpress.com/190/trackback/

RSS feed for comments on this post.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: